Preis-Schafkopfturnier

 

„Erneuerung für die Zukunft“ beginnt im neuen Jahr

Wirtschaft wird in 2019 ein wichtiges Thema für die Stadt

Beim traditionellen Jahresabschluss wurden in der CSU-Neuötting nicht nur die wichtigsten kommunalpolitischen Themen reflektiert, sondern es gab auch einen Ausblick auf das kommende Jahr. Hier bedarf es nach Ansicht der CSU deutliche Weichenstellungen für die Zukunft, vor allem bei dem Thema Wirtschaft.

Dass „Alle Jahre wieder...“ gleichzeitig Besinnung, Rückblick und Zukunft bedeutet zeigte sich bei der CSU-Neuötting. Zum einen in einer besinnlichen Stunde und zum anderen in einer politischen Reflektion des Jahres 2018 mit Ausblick für das neue Jahr durch den stellv. Fraktionssprecher der CSU Veit Hartsperger.

Straßensanierung, Bebauungspläne, Feuerwehr u.v.m. waren Themen in der Neuöttinger Stadtpolitik in 2018. Positiv konnte der Wasserstreit mit Winhöring gelöst werden, obwohl dies für Neuötting rund 50 000 € Belastung bringt. Um deutlich höhere Beträge geht es bei den Themen PFOA und Russhütte. Während es bei der Filteranlage und deren Betrieb ein werthaltiges Ergebnis gibt, stößt die Haltung von Landesbehörden bei der Russhütte auf viel Unverständnis. Hier hat die Stadt 1,1 Mio Euro für die Sanierung aufwenden müssen, ohne der Verursacher gewesen zu sein. Gerade beim Thema Wasser sind auch viele menschliche Ängste und Sorgen mit dabei, die es ernst zu nehmen gilt, denn hier sind auch die nächsten zwei bis drei Generationen betroffen“ so Veit Hartsperger.

Zukunftsthemen, mit der sich die CSU-Neuötting bereits beschäftigt, wurden ebenfalls angesprochen. Personal für die Schulsozialarbeit in der Max-Fellermeier-Schule sei z.B. unabdingbar, da hier die gesellschaftlichen Veränderungen spürbar werden. Ebenso wichtig ist die Hochwasserfreilegung der Städte Alt- und Neuötting mit alleine 700 000 € Planungskosten für den Hochwasserschutz. Die Federführung liegt hier beim Wasserwirtschaftsamt. Auch die Toilettenanlage am Dorfplatz in Alzgern wartet schon lange auf eine Entscheidung.

„Eine der wohl wichtigsten Zukunftsaufgaben, die in 2019 beginnen muss, ist die Neuausrichtung der Neuöttinger Wirtschaftspolitik“. Hier wurde im Neuöttinger

Wirtschaftsforum sehr deutlich, dass es viel zu tun gibt, um als Einkaufsstadt den Anschluss an Mühldorf und Burghausen sowie dem zunehmenden Onlinemarkt nicht endgültig zu verlieren. „Erhebliches Potential hätte unsere Stadt auch mit zusätzlichem Wohnraum, den es bei Leerständen in der Altstadt sowie durch Neuausweisung zu schaffen gilt“, so Hartsperger der auch informierte, dass sich in diesen Fragen die Neuöttinger CSU-Stadtratsfraktion aktiv mit einbringen wird.

Die stellvertretenden Vorsitzenden der CSU Uli Nerf und Karin Bartinger ehrten alle CSU-Mitglieder mit einem runden Geburtstag im Jahr 2018.

Erfolgreiches Stadtmarketing – ein ständiger Prozess

CSU informiert sich in Ried über erfolgreiche kommunale Wirtschaftspolitik

Neuötting / Ried: Zum Thema Wirtschaft und Stadtmarketing informierte sich die CSU-Stadtratsfraktion in Ried im Innkreis über die Erfolge durch langjähriges intensives Stadtmarketing in der Altstadt. Weitere Themen waren kommunale Flächenentwicklung, Parkraum in der Altstadt, Neuansiedelung von Betrieben sowie den Dialog zwischen Wirtschaft und Kommune.

Auf Initiative von Stadtrat Veit Hartsperger kam der Gedankenaustausch mit dem langjährigen Ersten Bürgermeister der Stadt Ried im Innkreis Herrn Albert Ortig zustande. „Für uns in Neuötting sind positive Impulse wichtig, da Neuötting sich im Dialog zwischen Wirtschaft und Kommune 10 Jahre nach der Stadtplatzsanierung neu ausrichten muss“ so Hartsperger.
Ried ist eine Einkaufsstadt in der Altstadt - mit einem aktiven und beständigen Dialog zwischen Wirtschaft und Kommune. Und die Fakten sprechen dafür, wie der Bürgermeister in einem Rundgang durch Altstadt und die Einkaufspassagen präsentierte. Nahezu keine Leerstände, viele kleine Geschäfte in sanierten Altstadthäusern. Ried hat knapp 12 000 Einwohnern und einem Kundeneinzug von 120 000 Menschen. Neben vielen Altstadtläden gibt es ein 2015 neu errichtetes Einkaufsviertel in der Innenstadt. (www.weberzeile.at). Nach langen Grundstückverhandlungen wurde ein Stadtteil abgerissen, und darauf 22 000 Quadratmetern Verkaufsfläche mit 50 neue Läden und 800 Tiefgaragenstellplätzen errichtet – eine Stadt in der Stadt und alles fußläufig erreichbar.
Die Neuöttinger Stadträte erkannten sehr schnell, dass der wohl wesentlichste Erfolgsfaktor von Ried der Erste Bürgermeister als Antreiber von Ideen und Projekten ist. Trotz eines bescheidenen Auftritts, dem hervorheben von Teamleistung zwischen Verwaltung, Marketing-ARGE und Wirtschaft zeigte er sich auch nach fast 25 Jahren Amtstätigkeit mit einem enormen Antriebsvermögen sowie Ideenreichtum für die ständige Weiterentwicklung seiner Stadt. „Aber auch klare Worte über das, was machbar ist - und was es nicht braucht “ so Albert Ortig. Er war vor der politischen Tätigkeit Unternehmer und sein Ansinnen war es von Beginn an, die Wirtschaftsbetriebe der Stadt (Geothermie, Stadtwerke Wasser-Energie-Fernwärme, Rieder-Messe GmbH) wirtschaftlich und ohne Defizitausgleich zu führen. „Damit es nicht den Stadthaushalt belastet sondern umgekehrt die Gemeinde unterstützt“ so Albert Ortig.
Interessant war für die Neuöttinger Räte die Tatsache, dass der personelle Bereich „Kultur und Events“ der direkt in der Verwaltung angesiedelt ist vom Bereich „Wirtschaftsförderung und dem Stadtmarketing“ getrennt wurde. Dies wird in einer ARGE mit professionellen und externen Spezialisten der CIMA (www.cima.de) – einer Dienstleistungsgesellschaft im Bereich Handel, Marketing, Management, Planung und Entwicklung, Wirtschaft und Immobilien besetzt. Mit Ausgaben von jährlich ca. 500 000 € für den Bereich Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing werden Leerstände gefüllt sowie Geschäfte und Betriebe in die Region geholt sowie Wohnraum im Altstadtkern geschaffen. „Und da braucht es die Spezialisten die sich auskennen, aber die Zielrichtung muss vom Rathaus aus laufen“ so der Rieder Bürgermeister.
CSU-Fraktionssprecher Klaus Angermaier hob hervor dass „dass die Erfolge von aktiver und kontinuierlicher Arbeit im Bereich Stadtmarketing und Altstadtentwicklung in Ried deutlich sichtbar sind.“ Dies sei keine Eintagsfliege sondern vielmehr ein Prozess, bei dem der Bürgermeister als Chef vorausgeht und anschiebt.

Nach Ansicht der CSU gilt es für Neuötting einen Prozess passend zu den städtischen Gegebenheiten zu starten und deutlich zu machen, dass der Citymanager nur der Bürgermeister sein kann, der seine Verwaltung so strukturieren muss, dass zielgerichtet auf die gesetzten Themen zugearbeitet werden kann.

„CSU-Märchenstunde“ im Ferienprogramm

Märchenreisen mit Märchenerzählerin und -pädagogin Mirjam Hartsperger

Ein ganz besonderes Ferienprogramm gab es in diesem Jahr bei der CSU-Neuötting. Die Märchenerzählerin Mirjam Hartsperger gestaltete mit Unterstützung von Kathrin Räcker und Karin Bartinger einen Märchennachmittag für Kinder. Dabei wurden die Märchen „Die Muschel und der Fisch“ und „Bienenkönigin“ erzählt, die die insgesamt 16 Kinder mit Spannung verfolgten. Nach Märchenspielen sowie einer Erfrischung gab es noch ein besonderes Highlight für die Kinder. Sie durften auf eine eigene Märchenreise gehen. Dabei sammelten die Kinder unter Anleitung selbst erfundene Bausteine für ein eigenes Märchen mit dem Namen „Die stark geschminkte Pinguinfrau“. Dabei ging es um einen einsamen Löwen, der sich in eine stark geschminkte Pinguinfrau verliebte.
Damit das Erlebnis auch bleibt bekamen alle Kinder ein paar Tage später die zusammengestellte eigene Geschichte per Mail oder Post zugeschickt, damit sie es in Ihrer Familie nochmal vorlesen (lassen) konnten.

Ferienprogramm mit Märchenerzählerin Mirjam Hartsperger (Mitte), unterstützt von Karin Bartinger (links) und Kathrin Räcker (rechts).

Ferienprogramm mit Märchenerzählerin Mirjam Hartsperger (Mitte)

Stellungnahme der CSU zum Rücktritt von Saniye Can

Stellungnahme von CSU-Ortsverband und CSU Stadtratsfraktion zum Rücktritt von Saniye Can

Der Rücktritt von Stadträtin Can war aus unserer Sicht überfällig. Viele Bürgerinnen und Bürger warten zudem noch immer auf eine klärende Stellungnahme von Bürgermeister der zugleich auch SPD-Ortsvorsitzender ist. Dieser äußert sich seit Wochen nicht zu dem Vorgang.

Mit dem heutigen Rücktritt von Ihren Ämtern als Integrationsbeauftragte der Stadt Neuötting, als auch als Stadträtin selbst hat Frau Saniye Can Verantwortung für Ihr Handeln übernommen.

Die CSU Anfrage der Juli-Stadtratssitzung zu den Ereignissen von Sanyie Can wurde aus unserer Sicht von ihr nicht erklärend beantwortet. Besonders prekär ist aus unserer Sicht die Tatsache, dass es sich nicht um einen reinen Nachbarschaftsstreit, sondern vielmehr um eine Aktion mit politischem Hintergrund handelte, die wir als CSU deutlich ablehnen.

Auch das bewusste Schweigen von Bürgermeister Peter Haugeneder und dem SPD Fraktionsvorsitzenden Jürgen Gastel führte zu keiner konstruktiven Aufklärung. Im Gegenteil, durch das wochenlange Schweigen entstand sowohl in den Printmedien als auch in digitalen Kommunikationsplattformen eine Berichterstattung aus der viele Fragen entstanden, die bis heute noch nicht beantwortet blieben.

Da diese Darstellungen und Fragen auch immer mit dem Namen der Stadt Neuötting verbunden sind, gefiel das vielen Einwohnern nicht und in der CSU-Stadtratsfraktion herrschte starkes Unverständnis über dieses Vorgehen – vor allem über die Nicht-Informationspolitik.

Die Nichtbeantwortung unserer Fragen im Stadtrat führte dazu, dass sich innerhalb der letzten vier Wochen eine sehr negative Stimmung in der Bevölkerung gebildet hat. Hätte es hier bereits eine klare Aussage gegeben, wäre der Schaden für unsere Stadt deutlich geringer gewesen.

Mit freundlichen Grüßen

CSU Ortsverband               CSU Stadtratsfraktion

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